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BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, wird er als Begriff der allgemeinen Geschäfts- und Alltagssprache stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden (vgl BGH st.Rspr. zB MarkenR 1999, 347, 348 f. - "ABSOLUT"; WRP 1999, 1169, 1171 - "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 - "YES"), so daß ihm keine Unterscheidungskraft zukommt. - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, wird er als Begriff der allgemeinen Geschäfts- und Alltagssprache stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden (vgl BGH st.Rspr. zB MarkenR 1999, 347, 348 f. - "ABSOLUT"; WRP 1999, 1169, 1171 - "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 - "YES"), so daß ihm keine Unterscheidungskraft zukommt. - BGH, 24.06.1999 - I ZB 45/96
ABSOLUT; Eintragungshindernis der Gattungsbezeichnung
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, wird er als Begriff der allgemeinen Geschäfts- und Alltagssprache stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden (vgl BGH st.Rspr. zB MarkenR 1999, 347, 348 f. - "ABSOLUT"; WRP 1999, 1169, 1171 - "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 - "YES"), so daß ihm keine Unterscheidungskraft zukommt.
- BGH, 25.03.1999 - I ZB 23/98
Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft von konturlosen Farben …
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97). - BGH, 25.03.1999 - I ZB 24/98
Unterscheidungskraft einer Farbmarke
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97). - BPatG, 06.12.2000 - 29 W (pat) 226/99
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Die Gründe entsprechen im übrigen auch der Beurteilung, die der Senat seinen Entscheidungen "WebTr@iner" (29 W (pat) 7/00 vom 29. November 2000) und "Netk@uf" (Beschluß vom 6. Dezember 2000 - 29 W (pat) 226/99) zugrundegelegt hat. - BPatG, 29.11.2000 - 29 W (pat) 7/00
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Die Gründe entsprechen im übrigen auch der Beurteilung, die der Senat seinen Entscheidungen "WebTr@iner" (29 W (pat) 7/00 vom 29. November 2000) und "Netk@uf" (Beschluß vom 6. Dezember 2000 - 29 W (pat) 226/99) zugrundegelegt hat. - BPatG, 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 11/01
Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97).